Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Thomas Bergmann IT Beratung, Wiesenstraße 18, 59494 Soest (nachfolgend „Auftragnehmer"), und dem jeweiligen Auftraggeber, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber ein Angebot schriftlich (auch per E-Mail) annimmt oder der Auftragnehmer eine Auftragsbestätigung erteilt. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen schriftlichen Angebot oder dem gesondert vereinbarten Leistungsverzeichnis. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs sind schriftlich zu vereinbaren und können zu einer Anpassung von Vergütung und Fristen führen.
Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Tagessatz oder dem im Angebot ausgewiesenen Pauschalpreis, jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Reisekosten und sonstige Auslagen werden nach Aufwand gesondert in Rechnung gestellt, sofern nicht anders vereinbart.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz gemäß § 288 BGB fällig.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Rahmen des Auftrags erlangten vertraulichen Informationen des Auftraggebers vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort. Informationen, die allgemein zugänglich sind oder dem Auftragnehmer bereits bekannt waren, fallen nicht unter diese Geheimhaltungspflicht.
Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln entstanden sind, unbegrenzt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur bis zur Höhe des vertragstypisch vorhersehbaren Schadens. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Zugänge und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf unzureichende Mitwirkung zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers. Mehraufwand, der durch fehlende oder fehlerhafte Mitwirkung entsteht, wird gesondert vergütet.
Ergebnisse, Berichte und sonstige Arbeitsergebnisse des Auftragnehmers dürfen vom Auftraggeber ausschließlich für die vertraglich vereinbarten Zwecke genutzt werden. Eine Weitergabe an Dritte oder eine kommerzielle Verwertung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
Projektverträge enden mit Abnahme der vereinbarten Leistung. Dauerschuldverhältnisse können von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist, Soest. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Juni 2026